CETA und die Demokratie: Warum beides nicht zusammenpasst / online
Leider sind viele unserer Politiker*innen bereit, Handelsverträge abzuschließen, die unser „Recht auf Demokratie“ (BVerfG, Urteil zum Maastrichtvertrag) untergraben: CETA & Co. verhindern zwar nicht, dass wir auch weiter wählen dürfen, wohl aber, dass wir damit noch Einfluss auf wesentliche Inhalte im Bereich der kommunalen Daseinsvorsorge oder zugunsten einer ambitionierten Klimapolitik nehmen können. Denn: An die Stelle unseres Rechts, demokratisch über Regeln für die Wirtschaft und den Handel zu entscheiden, tritt das Recht der Konzerne, von solcherlei Regeln und Gesetzen weitgehend verschont zu bleiben. Dafür sorgen verschiedene Bestimmungen in CETA, insbesondere ein System von Ausschüssen in seinen negativen Auswirkungen auf Demokratie und Rechtsstaat.
Dr. Thomas Köller – Politikwissenschaftler, Lehrbeauftragter (FH-Dortmund) und Co-Autor von: „CETA & Co. und die Zukunft der Demokratie« sowie einer der Handelsexperten von Attac.
Webinar (über Big Blue Button). Anmeldung per Email: rieger.franz@gmx.de
Hinweis: der Vortrag von Herrn Dr. Köller wird aufgezeichnet.
Raum: kein Raum angegebenVeranstaltende*r: Attac München, AK Freihandelsfalle
Eintritt: Frei, wir bitten um eine Spende (s. www.attac-muenchen.org)
Kategorie:
Kontakt: Franz Rieger, E-Mail: rieger.franz@gmx.de . Mit der Anmeldungsbestätigung schicken wir den Link zur Videokonferenz