Bereits vor der Bundestagswahl 2017 stand fest, dass es im Grunde egal war, ob man CDU/CSU, SPD, FDP oder Grüne wählt, es kam am Ende immer Merkel heraus. Der Zustand der Demokratie ist fast täglich Gegenstand besorgter Erörterungen; ebenso vielfältig sind die Diagnosen und Therapievorschläge für die erodierende Demokratie.
In dem Referat wird die derzeitige Form der parlamentarischen Parteiendemokratie untersucht, bei der die demokratische Teilhabe mündiger Bürger*innen an wichtigen politischen Entscheidungen nicht vorgesehen oder erwünscht ist – die Vorgänge um das Freihandelsabkommen CETA sind beispielhaft für die gegenwärtige Schrumpfversion der bundesdeutschen Demokratie. Verbesserungsmöglichkeiten und Alternativen werden aufgezeigt.

Referent:
Michael Köhler, Sozialwissenschaftler, Attac München, Mitglied des AK Freihandelsfalle